Möglichst wenig unter Leute gehen, auch kleinere Veranstaltungen absagen und Krankenhaus-Plätze für Corona-Patienten frei halten: Bund und Länder haben sich auf Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus geeinigt. Die Kanzlerin mahnt eindringlich.
Über Stunden haben die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin
Entlastung der Krankenhäuser und Verschiebung von planbaren Operationen
Um die Krankenhäuser für die Versorgung von schwer erkrankten Corona-Patienten zu entlasten, sollen - soweit medizinisch vertretbar - alle planbaren stationären Behandlungen und Operationen auf unbestimmte Zeit verschoben werden. Die dadurch entstehenden wirtschaftlichen Folgen für die Krankenhäuser werden seitens der gesetzlichen Krankenkassen ausgeglichen. Zudem gibt es einen Bonus für jedes Intensivbett, das zusätzlich vorgehalten wird. Die Krankenhäuser werden aufgefordert so zu planen, dass die Kapazitäten der Intensiv- und Beatmungsbetten in ihren Kliniken gestärkt werden.
Absagen von Veranstaltungen
Alle Veranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmern sowie alle "nicht notwendigen Veranstaltungen" unter 1000 Teilnehmern sollen abgesagt werden.
Schließung von Schulen und Vorziehen der Osterferien
Auch die vorübergehende Schließung von Kindergärten und Schulen etwa durch das Vorziehen der Osterferien sei eine weitere Option, sagte Merkel. Die Ausbreitung des Virus werde voraussichtlich vor keiner Region haltmachen. Dazu fanden die Länder in den Beratungen aber keine einheitliche Linie, bundesweite Schulschließungen sind in Deutschland vorerst weiterhin nicht geplant. Viele Länder und auch Bayern wollten am Freitag entscheiden, wann vor Ostern die Schulen geschlossen würden.
Hilfe für Ältere und Kranke
Bund und Länder verstärken ihre Bemühungen, besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen - Ältere und chronisch Kranke - aufzuklären, ihnen Handlungsempfehlungen zu geben und sie zu schützen. Dazu gehören Konzepte für Pflegeeinrichtungen und ambulante Pflegedienste, gezielt Informationen an diese Gruppen zu geben.
Wirtschaftsmaßnahmen werden am Freitag verkündet
Zur Stützung der Wirtschaft kündigte Merkel weitere "umfassende" Maßnahmen an, ohne Details zu nennen. Verkündet werden die Maßnahmen an diesem Freitag von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD).
Bund und Länder wollen bei der Bewältigung der Epidemie eng zusammenarbeiten. Das gilt für die Gesundheits- und Innenminister, die Krisenstäbe, sowie den Chef des Bundeskanzleramts und der Staats- und Senatskanzleien der Länder. Deutschland strebt auch innerhalb Europas - insbesondere mit seinen Nachbarländern - eine enge Abstimmung an. (ash/dpa)
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