• 20:20 Uhr: ➤ Biontech/Pfizer für Kleinkinder in den USA verzögert sich
  • 19:05 Uhr: Novavax legt Ergebnisse von Impfstoff-Studie an Jugendlichen vor
  • 16:29 Uhr: Italien lockert Maskenpflicht und öffnet Nachtclubs
  • 14:42 Uhr: Mehrheit der Deutschen will baldige Lockerungen der Corona-Regeln
  • 12:10 Uhr: Modellierer Brockmann rechnet mit Omikron-Höhepunkt in den nächsten Tagen
  • 10:25 Uhr: Scholz verspricht "ersten Öffnungsschritt"
  • 07:42 Uhr: Arbeitgeber wollen allgemeine Impfpflicht nicht kontrollieren
  • 06:35 Uhr: 240.172 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz steigt erneut auf Höchststand

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➤ Biontech/Pfizer: Vakzin für Kleinkinder in den USA verzögert sich

Das deutsche Unternehmen Biontech und sein US-Partner Pfizer wollen ihren Anfang Februar bei der US-Arzneimittelbehörde FDA eingereichten Antrag auf Notfallzulassung ihres Corona-Impfstoffs für Kinder unter fünf Jahren doch noch einmal aktualisieren. Daten zu Studien mit einer dritten Dosis sollten eingebaut werden, teilten Biontech und Pfizer am Freitag mit. Von der FDA hieß es daraufhin, dass ein eigentlich für den 15. Februar geplantes Treffen eines Beratergremiums zu diesem Thema deswegen nun vorerst verschoben werde.

Eigentlich hatten Biontech und Pfizer den Antrag für die Notfallzulassung ihres Corona-Impfstoffs für Kinder im Alter zwischen sechs Monaten und vier Jahren bereits Anfang Februar eingereicht - nach US-Medienberichten auch auf Bitten der Behörden hin. Das Biontech/Pfizer-Präparat ist in den USA bereits für Erwachsene und Kinder ab fünf Jahren zugelassen, für die Altersgruppe unter fünf Jahren wäre es aber der erste verfügbare Impfstoff.

Schon im Dezember hatten Biontech und Pfizer aber auch angekündigt, die laufenden klinischen Studien zum Corona-Impfstoff für kleinere Kinder um eine dritte Dosis - frühestens zwei Monate nach der zweiten - ausweiten zu wollen. Ergebnisse dafür würden in der «ersten Jahreshälfte 2022» erwartet, hieß es.

Die Entscheidung sei gefallen, weil erste Daten zeigten, dass Kinder im Alter zwischen zwei und fünf Jahren nicht genauso gut auf die Impfung ansprachen wie Jugendliche und Erwachsene ab 16 Jahren und wie Kinder zwischen 6 und 24 Monaten. Sicherheitsbedenken seien keine festgestellt worden, hieß es.

Die weiteren Corona-News vom 11. Februar 2022:

Novavax legt Ergebnisse von Impfstoff-Studie an Jugendlichen vor

19:05 Uhr: Der US-Impfstoffhersteller Novavax hat sein Vakzin gegen Covid-19 eigenen Angaben zufolge erfolgreich bei Jugendlichen zwischen 12 und 17 Jahren getestet. Die Wirksamkeit des Mittels liege nach den Ergebnissen einer Phase-3-Studie bei 82 Prozent, teilte der Hersteller am Freitag mit. An der Studie nahmen rund 2247 Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren in den USA teil - allerdings zu einer Zeit, als die Delta-Variante des Virus noch vorherrschend war, nicht die Omikron-Variante. Die Impfung sei gut vertragen worden.

Innerhalb der kommenden Wochen wolle man sich um eine Zulassung für diese Altersgruppe bemühen, hieß es von Novavax. In Europa ist der Novavax-Impfstoff für Erwachsene bereits zugelassen, in den USA wird eine Zulassung derzeit geprüft.

Italien lockert Maskenpflicht und öffnet Nachtclubs

16:29 Uhr: Italien hat am Freitag mit der Aufhebung der Maskenpflicht im Freien und der Wiedereröffnung von Nachtclubs einen weiteren Schritt in Richtung Normalität gemacht. Zwar ist in belebten Gegenden und öffentlichen Innenräumen weiterhin das Tragen von Masken zum Schutz vor Corona vorgeschrieben, draußen jedoch können die Menschen nun wieder maskenlos unterwegs sein. Die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in Innenräumen soll am 31. März auslaufen, könnte aber angesichts der immer noch grassierenden Omikron-Variante verlängert werden.

Auch die Nachtclubs sollten am Freitag wieder öffnen, nachdem sie im Dezember wieder geschlossen worden waren. Nachtschwärmer müssen einen Impf- oder Genesenen-Nachweis vorlegen. Für den Zugang zu den meisten öffentlichen Einrichtungen, von Restaurants bis zum Postamt, ist der so genannte grüne Coronavirus-Pass erforderlich.

Anfang Januar wurden in Italien täglich mehr als 220.000 Corona-Infektionen registriert. Seitdem hat sich die Zahl mehr als halbiert, wie aus offiziellen Zahlen des Gesundheitsministeriums hervorgeht. Zudem sind mehr als 91 Prozent der über Zwölfjährigen mindestens einmal geimpft.

Lauterbach legt Richtlinien für Impfpflicht in Pflege und Gesundheit vor

18:01 Uhr: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat neue Richtlinien zur Umsetzung der Impfpflicht in Gesundheit und Pflege vorgelegt. Er übermittelte den Ländern nach eigenen Angaben am Freitag eine 23-seitige Handreichung zur Anwendung des umstrittenen Gesetzes. Dabei gehe es etwa um die Frage, wie damit umgegangen werden soll, wenn jemand einmal geimpft sei und noch auf seine zweite Dosis warte, sagte der Minister.

Lauterbach übte erneut scharfe Kritik an Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), der angekündigt hatte, das Gesetz wegen Problemen bei der Umsetzung vorerst nicht anzuwenden. "Wenn wir das Gesetz nicht umsetzen, wirft das die Frage auf, was haben wir für Staatsverständnis", sagte der Minister. "Wir verlangen ja die Mitarbeit der Bürger", sagte Lauterbach mit Blick auf die Maßnahmen in der Corona-Pandemie. Da sei es "das Wenigste, was von uns verlangt werden kann, dass wir die eigenen Gesetze umsetzen".

Das Gesetz legt fest, dass Mitarbeiter in Einrichtungen der Gesundheit und Pflege bis 15. März einen Impfnachweis vorlegen müssen. Tun sie das nicht, können die Gesundheitsämter nach Prüfung des Falls ein Betretungs- und Tätigkeitsverbot aussprechen. Es gibt Befürchtungen, dass dies zu personellen Engpässen insbesondere in den Pflegeheimen führen könnte.

Söder hatte den Bund zuletzt aufgefordert, Klarheit über die Anwendung der Ende vergangenen Jahres beschlossenen einrichtungsbezogenen Impfpflicht zu schaffen. Der CSU-Chef war für seine Ankündigung vielfach kritisiert worden.

Lauterbach: Bezeichnung als "Angstminister" für mich nicht maßgeblich

16:41 Uhr: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat seinen vorsichtigen Kurs in der aktuellen Corona-Lage verteidigt. "Bei allem Respekt ist für mich die Einschätzung der "Bild"-Zeitung, ob ich ein Angstminister sei oder nicht, nicht maßgeblich. Ich muss mit den Fakten arbeiten, und ich muss die Leute schützen, die mir auch anvertraut sind", sagte der SPD-Politiker am Freitag in Berlin. Lauterbach wurde bei einem Pressestatement in seinem Ministerium danach gefragt. Hamburgs CDU-Chef Christoph Ploß hatte in der "Bild"-Zeitung davon gesprochen, dass Lauterbach zum "Angstminister" werde.

Der Minister verwies auf aktuelle Rekordzahlen an Infizierten und täglich zwischen 150 und 200 Toten. "Ich finde es schade, dass wir uns daran fast schon gewöhnt haben und daher sehe ich einfach nicht den Spielraum für schnellere Lockerungen."

Mit Blick auf die anstehenden Beratungen von Bund und Ländern am kommenden Mittwoch über das weitere Vorgehen in der Pandemie fügte er hinzu: "Ich sehe aber, dass wir eine Lockerungsperspektive benötigen und daher ist es auch richtig, dass wir am Mittwoch über Lockerungen sprechen werden." Für "massive Lockerungen" könne es aber keinen Raum geben. Dies würde seiner Ansicht nach das Problem verlängern oder möglicherweise verschärfen.

Gericht kippt Zuschauer-Obergrenze in Niedersachsen

15:41 Uhr: Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat die nur noch in Niedersachsen geltende Obergrenze von 500 Zuschauern bei Fußballspielen und anderen Freiluft-Veranstaltungen gekippt. Zweitligist Hannover 96 (am Sonntag gegen Darmstadt 98) und Drittliga-Club SV Meppen (am Samstag gegen 1860 München) dürfen deshalb bereits an diesem Wochenende wieder vor jeweils 5000 Fans spielen. Auch Eintracht Braunschweig hat bei seinem zuständigen Gesundheitsamt einen Antrag auf Erweiterung der Zuschauer-Kapazität beim Heimspiel gegen den SC Freiburg II gestellt.

Die drei Clubs hatten einen Eilantrag gegen die aktuelle Corona-Verordnung in Niedersachsen gestellt. Das Gericht hält nur eine Beschränkung auf 500 Teilnehmer bei großen Veranstaltungsorten wie Fußballstadien oder Freiluftbühnen für "nicht mehr angemessen". Eine Begrenzung für Zuschauerzahlen an sich sei wegen der hohen Coronazahlen und der ansteckenden Omikron-Variante nicht zu beanstanden. Deshalb braucht jeder Fußball-Club immer noch die Genehmigung der zuständigen Behörde vor Ort, wenn er seine Heimspiele vor mehr als 500 Fans austragen will.

Die niedersächsische Landesregierung respektiert nach Angaben von Regierungssprecherin Anke Pörksen "selbstverständlich die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg". Es sei ohnehin geplant gewesen, "im Bereich der Großveranstaltung in der nächsten Verordnung erste Lockerungen vorzunehmen, sofern die Infektionslage dies ermöglicht. Dies wird jetzt durch die heutige Gerichtsentscheidung um wenige Tage vorgezogen."

Mehrheit der Deutschen will baldige Lockerungen der Corona-Regeln

14:42 Uhr: Trotz weiterhin hoher Infektionszahlen ist ein Großteil der Bürger laut einer aktuellen Umfrage für baldige Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen. 23 Prozent der Befragten finden, es sollte jetzt zu Lockerungen kommen, 38 Prozent würden das in zwei bis drei Wochen begrüßen, wie aus dem am Freitag veröffentlichten ZDF-"Politbarometer" hervorgeht. Ebenfalls 38 Prozent sagen hingegen, dass mit Lockerungen noch länger gewartet werden sollte. Für die Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen wurden in den vergangenen Tagen mehr als 1.200 Wahlberechtigte befragt.

Demnach ist auch die Angst vor dem Coronavirus zurückgegangen: Mit 40 Prozent halten weniger Befragte als noch Mitte und Ende Januar (53 und 42 Prozent) ihre Gesundheit durch das Virus gefährdet. Für nicht gefährdet halten sie 57 Prozent. Inzwischen wird aus Sicht vieler Experten immer klarer, dass eine Infektion mit der hochansteckenden Omikron-Variante in vielen Fällen einen eher milden Krankheitsverlauf auslöst.

Die Umsetzung der Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegebereich ab dem 15. März ist umstritten: Gut ein Drittel (34 Prozent) ist dafür, diese Impfpflicht zunächst auszusetzen, so dass auch Ungeimpfte weiter arbeiten dürfen. Eine Mehrheit von 63 Prozent will allerdings daran festhalten.

Niederlande planen weitreichende Lockerungen

13:52 Uhr: Die Niederlande wollen zum 18. Februar die meisten Corona-Maßnahmen aufheben. Stadien, Theater, Kinos und Gaststätten sollen dann wieder fast uneingeschränkt für Besucher freigegeben werden. Das kündigte Gesundheitsminister Ernst Kuipers in einem Brief an das Parlament an. Gaststätten sollen dann bis 1 Uhr öffnen dürfen, statt wie bisher 22 Uhr.

Eine endgültige Entscheidung soll am Dienstag fallen. Zunächst muss noch das wichtigste Beratergremium der Regierung über die Pläne beraten. Ende Februar will die Regierung, die restlichen Einschränkungen aufheben.

Die Infektionszahlen sind zwar nach wie vor sehr hoch, doch steigen die Patientenzahlen in Krankenhäusern nur langsam. Zuletzt wurden etwa 4800 Infektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen registriert. Zum Vergleich: In Deutschland liegt diese Inzidenz bei 1472.

Lauterbach begrüßt Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

13:24 Uhr: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat das vorläufige grüne Licht der Karlsruher Richter für die weitere Umsetzung der Corona-Impfpflicht in sensiblen Einrichtungen begrüßt. Das Bundesverfassungsgericht setze die "richtige Priorität", schrieb der SPD-Politiker am Freitag bei Twitter. "Der Geimpfte trägt ein minimales Risiko der Nebenwirkung. Damit schützt er Ältere und Kranke, die ihm anvertraut sind, vor Tod und schwerer Krankheit." Auch die jetzige Omikron-Variante sei eine Gefahr für diese Menschen.

Das von Bundestag und Bundesrat beschlossene Gesetz sieht vor, dass Beschäftigte in Kliniken, Pflegeheimen und weiteren Einrichtungen bis 15. März Nachweise als Geimpfte oder Genesene vorlegen müssen. Das Bundesverfassungsgericht hatte es in einer am Freitag bekannt gegebenen Entscheidung im Eilverfahren abgelehnt, die Vorschriften vorläufig außer Kraft zu setzen. Damit ist noch nicht über die vielen Verfassungsbeschwerden gegen die Teil-Impfpflicht entschieden. Die umfassende Prüfung steht noch aus.

Gericht bestätigt Verbot von "Spaziergängen" in Cottbus

13:02 Uhr: Die als "Cottbuser Spaziergänge" bezeichneten Protestaktionen von Gegnern der Coronaschutzmaßnahmen in Brandenburg bleiben vorerst verboten. Das noch bis Sonntag geltende Verbot sei nicht zu beanstanden, erklärte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am Freitag. Die Brandenburger Polizei hatte ein präventives Verbot unangemeldeter Versammlungen bis zu diesem Zeitpunkt erlassen.

Ein Bürger ging dagegen erfolgreich vor dem Verwaltungsgericht Cottbus vor: Es erklärte das Verbot im Eilverfahren für rechtswidrig. Dagegen legte das Polizeipräsidium Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht ein, das den Beschluss des Verwaltungsgerichts nun abänderte.

Die Polizei als Versammlungsbehörde habe genügend Gründe für ihre Annahme angeführt, "dass es bei künftigen unangemeldeten Versammlungen mit hoher Wahrscheinlichkeit zu massiven Verstößen gegen die Vorgaben der Sars-CoV-2-Eindämmungsverordnung komme, die in der derzeitigen Phase der Corona-Pandemie zu erheblich erhöhten Ansteckungsgefahren führten", teilte das Gericht mit. Das ergebe sich schon aus den bisher gemachten Erfahrungen mit vergleichbaren Veranstaltungen.

Abgeordnete legen Gesetzentwurf für Corona-Impfpflicht ab 18 vor

12:28 Uhr: Die Vorschläge für eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren nehmen konkrete Formen an. Sieben Bundestagsabgeordnete von SPD, Grünen und FDP legten am Freitag einen Entwurf für ein "Gesetz zur Aufklärung, Beratung und Impfung aller Volljährigen gegen SARS-CoV-2" vor.

Demnach sollen die Krankenkassen zunächst bis 15. Mai alle Erwachsenen persönlich kontaktieren und über Beratungs- und Impfmöglichkeiten informieren. Ab 1. Oktober müssen dann alle Erwachsenen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland Nachweise über drei Impfungen oder als Genesene haben und sie auf Anforderung vorlegen - bei Behörden oder der Krankenkasse.

Wer aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden kann und Frauen zu Beginn der Schwangerschaft sollen ausgenommen sein. Das Gesetz soll bis 31. Dezember 2023 befristet sein. Die Bundesregierung soll die Wirksamkeit bis dahin alle drei Monate überprüfen und dem Bundestag berichten.

Der Vorschlag stammt von den SPD-Abgeordneten Dirk Wiese, Heike Baehrens und Dagmar Schmidt, den Grünen Janosch Dahmen und Till Steffen sowie Katrin Helling-Plahr und Marie-Agnes Strack-Zimmermann von der FDP.

Corona-Zahlen

Corona-Lage: 240.172 Neuinfektionen - Inzidenz bei 1.472,2

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat einen Anstieg der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz gemeldet und damit erneut einen Höchstwert.

Modellierer Brockmann rechnet mit Omikron-Höhepunkt in den nächsten Tagen

12:10 Uhr: Der Physiker und Corona-Modellierer Dirk Brockmann rechnet damit, dass der Höhepunkt der Omikron-Welle demnächst erreicht wird. "Der Verlauf dieser Omikron-Welle scheitelt jetzt und wir rechnen damit, dass dann die nächsten Tage das Maximum erreicht ist", sagte der Professor der Berliner Humboldt-Universität am Freitagmorgen im Deutschlandfunk.

Brockmann verwies darauf, dass Omikron einen klassischen Verlauf aufweise, der an andere Corona-Wellen erinnere. Nach einem exponentiellen Wachstum sehe man, "dass der Anstieg langsam zurückgeht. Das heißt die Zahlen steigen zwar noch sehr, aber es wird weniger". Nach seinen Prognosen sei Mitte Februar das Maximum erreicht, sagte der Physiker, der Infektionskrankheiten modelliert.

Zu möglichen Lockerungen sagte er, dass sie bald möglich seien, dennoch Vorsicht geboten sei. "Wenn man sich die Dynamik dieser Pandemie anschaut, dann weiß man, dass man Geduld haben sollte, bis die Zahlen wieder runtergegangen sind". Daher sollte die Politik nicht "in die fallenden Fallzahlen reinlockern, weil das nur nach hinten verzögert". In der Vergangenheit habe man gesehen, dass die Pandemie immer für Überraschungen gut gewesen sei.

Leichtes Plus bei Neuinfektionen in Österreich

11:58 Uhr: Eine leichte Entspannung zeichnet sich bei den Corona-Neuinfektionen in Österreich ab. Das berichtet die Nachrichtenagentur APA. Von Donnerstag auf Freitag wurden demnach 32.712 Neuansteckungen verzeichnet. Das waren 2538 weniger als am Vortag.

Die Zahl der Corona-Patientinnen und Patienten im Krankenhaus stieg um zehn Personen auf 2074 Personen. 22 Todesfälle innerhalb von 24 Stunden wurden in Österreich verzeichnet.

Unterdessen deutete die Bundesregierung in Wien Lockerungen der Corona-Maßnahmen an. Man werde am Mittwoch gemeinsam mit den Landeshauptleuten über weitere Öffnungen beraten.

Polizei ermittelt nach Drohungen gegen Testcenter in Würzburg

11:17 Uhr: Gegen mehrere Corona-Testzentren in Würzburg hat es eine Bombendrohung gegeben. Entsprechende Mails seien bei Stadt, Landkreis und Lokalmedien eingegangen, teilte die Polizei am Freitag mit. Nun werde nach dem Absender gesucht. Ihm droht einem Sprecher zufolge eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren. Laut Polizei waren für 16.00 Uhr am Donnerstag Detonationen angekündigt worden. Die Polizei ergriff daraufhin "erforderliche Maßnahmen" zur Gefahrenabwehr, zu Explosionen kam es nicht.

Bundeskanzler pocht auf Umsetzung der Impfpflicht für Pflegekräfte

10:52 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat gegenüber den Ländern die Umsetzung der Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und Pflegeheimen angemahnt. "Es geht um den Schutz derer, die darauf ganz besonders angewiesen sind - Kranke und die ältesten Mitglieder unserer Gesellschaft", sagte er am Freitag in seiner Antrittsrede im Bundesrat in Berlin. "Ihr Schutz muss und wird weiterhin höchste Priorität für uns haben", betonte Scholz und wies ausdrücklich auf die aktuelle Debatte um die Impfpflicht in Kliniken, Alten- und Pflegeheimen hin - "die wir alle gemeinsam beschlossen haben".

Über die berufsbezogene Impfpflicht war in dieser Woche eine Diskussion entbrannt, nachdem Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sich dafür ausgesprochen hatten, die Maßnahme vorerst nicht umzusetzen.

Scholz verspricht "ersten Öffnungsschritt"

10:25 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will beim nächsten Bund-Länder-Treffen am Mittwoch einen ersten Öffnungsschritt in der Corona-Pandemie angehen. "Die wissenschaftlichen Prognosen zeigen uns, dass der Höhepunkt der Welle in Sicht ist", sagte er am Freitag in einer Ansprache vor dem Bundesrat. "Das erlaubt uns, beim Bund-Länder Treffen in der nächsten Woche einen ersten Öffnungsschritt und dann weitere für das Frühjahr in den Blick zu nehmen."

Die Bundesregierung hatte es abgelehnt, bereits vor den Bund-Länder-Beratungen am 16. Februar einen Lockerungsplan auszuarbeiten. Dies will Scholz nun offenbar angehen. Details nannte er aber am Freitag vor dem Bundesrat nicht.

Nach Überzeugung des Bundeskanzlers hat sich der Föderalismus in der Corona-Pandemie bewährt. Die vielen und häufig sehr eiligen Gesetze seien nicht immer einfach zu bewältigen zu gewesen, aber: "Im Ergebnis hat sich unsere föderale Ordnung in der Pandemie bewährt."

Omikron-Variante BA.2 breitet sich weiter aus

09:58 Uhr: Die nach ersten Erkenntnissen noch schneller übertragbare Variante BA.2 von Omikron breitet sich nach Einschätzung des Robert Koch-Instituts (RKI) in Deutschland weiter aus – allerdings zunächst auf niedrigem Niveau. Für die Woche bis zum 30. Januar weist das RKI in seinem Wochenbericht vom Donnerstagabend einen Anteil von 8,1 Prozent aus – im Vergleich zu rund fünf Prozent eine Woche zuvor. "Hinsichtlich der klinischen Charakteristik gibt es derzeit keine Hinweise darauf, dass sich Infektionen mit BA.2 von Infektionen mit BA.1 unterscheiden", heißt es in dem Bericht. In Deutschland dominiert demnach bisher weiterhin der Omikron-Subtyp BA.1.

Mitten in der Omikron-Welle und der Debatte um mögliche Corona-Lockerungen wiesen Experten zuletzt auf den neuen Subtyp BA.2 hin, der sich unter anderem in Ländern wie Dänemark bereits stark ausbreitete. Dies ist demnach auch in Deutschland möglich und könnte nach Einschätzung vieler dafür sorgen, die Omikron-Welle noch zu verlängern.

Prozess gegen mutmaßlichen Impfpassfälscher beginnt

09:39 Uhr: Vor dem Berliner Landgericht beginnt am Freitag ein Prozess gegen einen Mann, der in großem Stil gefälschte Impfausweise hergestellt und verkauft haben soll. Dem 28-Jährigen wird vorgeworfen, sich im Internet Blanko-Impfausweise besorgt und Impfaufkleber für Corona-Impfstoffe aus einem Brandenburger Gesundheitsamt bezogen zu haben. Insgesamt soll er 44 gefälschte Dokumente verkauft haben.

Der angeklagte soll die Impfnachweise mithilfe eines falschen Arztstempels gebastelt und für jeweils 80 Euro weiterverkauft haben. Außerdem wird ihm vorgeworfen, mit Kokain, Amphetamin und Dopingmitteln gehandelt zu haben. Für den Prozess unter anderem wegen Urkundenfälschung sind drei Termine bis Anfang März anberaumt.

Hinweis: Dass Berliner Landgericht hat inzwischen mitgeteilt, dass der Prozess pandemiebedingt kurzfristig verschoben werden muss. Einen neuen Termin konnte das Gericht zunächst nicht nennen.

Mehr als 2000 Impfungen in Apotheken in NR

08:54 Uhr: Wenige Tage nach dem Start der Corona-Impfungen in Apotheken haben sich bereits mehrere Tausend Menschen in Nordrhein-Westfalen die schützende Spritze dort abgeholt. "Die Apotheken in Nordrhein haben für den Start ihrer Impfkampagne in dieser Woche 2500 Impfdosen bestellt", sagte der Vorsitzende des Apothekerverband Nordrhein Thomas Preis. "Diese werden bis zum Ende der Woche in den 200 an Rhein und Ruhr impfenden Apotheken verimpft sein."

Nicht alle der etwa 400 impfberechtigten Apotheken in Nordrhein hätten diese Woche bereits mit dem Impfen begonnen, sagte Preis. Sollten alle 400 Apotheken an den Start gehen, seien dort bis zu 20 000 Impfungen pro Woche möglich. Aber: "Wie bei den Impfzentren und den Arztpraxen spüren die Apotheken auch die nachlassende Nachfrage."

Wer sich aber für eine Impfung entschließt, kann sich in den Apotheken unkompliziert die Spritze gegen das Coronavirus geben lassen. "Die Apotheken berichten von einer hohen Zufriedenheit der Geimpften, die oft spontan zum Termin kamen", sagte Preis. Auch das Vorlegen einer Krankenkassenkarte sei nicht nötig. "Die Apotheker hingegen beklagen den hohen bürokratischen Aufwand der Impfungen."

Omikron lässt Passagierzahlen in Frankfurt wieder sinken

08:16 Uhr: Die Omikronwelle des Coronavirus hat die Erholung des Passagierverkehrs am Frankfurter Flughafen zum Jahresstart zurückgeworfen. Der Flughafenbetreiber Fraport zählte an Deutschlands größtem Luftfahrt-Drehkreuz im Januar 2,2 Millionen Passagiere und damit 52,5 Prozent weniger als vor der Pandemie im Januar 2019, wie er am Freitag in Frankfurt mitteilte.

Im Dezember hatte der Rückgang im Vergleich zur Vor-Pandemie-Zeit noch rund 44 Prozent betragen. Allerdings lief das Geschäft zuletzt schon deutlich besser als im ersten Corona-Winter: Im Januar 2021 hatten nur knapp 883 000 Passagiere den Frankfurter Flughafen genutzt.

Arbeitgeber wollen Einhaltung einer allgemeinen Impfpflicht nicht kontrollieren

07:42 Uhr: Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) macht deutlich, dass die Arbeitgeber im Falle der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht die Kontrolle der Impfungen bei Mitarbeitern strikt ablehnen. "Der Staat darf seine Kontrollpflichten nicht auf Dritte übertragen", sagte BDA-Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter der "Rheinischen Post".

Eine Impfpflicht müsse unbürokratisch und praktikabel sein. "Das gilt unabhängig davon, ob sie auf spezifische Einrichtungen beschränkt oder allgemein gilt", sagte Kampeter. Wichtig seien für Arbeitnehmer und -geber klare, planbare und verlässliche Vorgaben. Der Aufbau eines Impfregisters könne ein Beitrag sein, für die Überprüfbarkeit der Impfungen zu sorgen.

Bundesverfassungsgericht veröffentlicht Eil-Entscheidung zur Pflege-Impfpflicht

07:09 Uhr: Mitten im politischen Streit um die Corona-Impfpflicht für Pflege- und Klinikpersonal teilt das Bundesverfassungsgericht am Freitag mit, ob mit der Umsetzung überhaupt begonnen werden darf. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über einen Eilantrag von Betroffenen entschieden, der auf den sofortigen Stopp abzielt. Der Beschluss wird um 9.30 Uhr veröffentlicht.

Im Eilverfahren prüfen die Richterinnen und Richter zunächst, was die schlimmeren Konsequenzen hätte: wenn sie erst einmal alles laufen lassen, obwohl die Verfassungsbeschwerde berechtigt wäre - oder wenn sie eine Vorschrift außer Kraft setzen, die sich später als verfassungsgemäß herausstellt. Es geht also um eine Regelung für die Zwischenzeit, bis die eigentliche Entscheidung getroffen ist.

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht soll alte und geschwächte Menschen vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus schützen. Sie gilt für Beschäftigte in Pflegeheimen und Kliniken, aber zum Beispiel auch in Arztpraxen und bei ambulanten Diensten, für Hebammen, Physiotherapeuten und Masseure. Sie alle müssen bis 15. März 2022 nachweisen, dass sie voll geimpft oder kürzlich genesen sind.

Über die Umsetzung der Regelung ist in dieser Woche politischer Streit ausgebrochen, seit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder angekündigt hat, sie vorerst nicht umzusetzen.

Omikron sorgt für viele Ausfälle im Handwerk

06:42 Uhr: Die Omikronwelle hat deutliche Spuren im Handwerk hinterlassen. Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Es ist zu massiven Quarantäne- und krankheitsbedingten Ausfällen von Beschäftigten in unseren Handwerksbetrieben gekommen und die Umsätze und Auftragsbestände sind wieder bei deutlich mehr Betrieben als noch im Sommer und Herbst zurückgegangen."

Daher seien betroffene Betriebe "zwingend" weiter und über das erste Quartal hinausgehend auf Unterstützungsprogramme der Bundesregierung angewiesen. Die Überbrückungshilfe als Kerninstrument der Bundesregierung zur Unterstützung von Firmen läuft Ende März aus. Es deutet sich aber eine Verlängerung bis Ende Juni an.

Von Personalausfällen sei fast jeder zweite Betrieb betroffen, so Wollseifer unter Verweis auf eine Umfrage des Zentralverband des Deutschen Handwerks unter Firmen. Gegenüber der Vorbefragung im August 2021 bedeute dies mehr als eine Verdreifachung. In den von coronabedingten Personalausfällen betroffenen Betrieben fehle im Schnitt ein Viertel der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

240.172 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz steigt erneut auf Höchststand

06:35 Uhr: Das Robert Koch-Institut (RKI) hat einen Anstieg der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz gemeldet und damit erneut einen Höchstwert. Das RKI gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche mit 1472,2 an.

Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1465,4 gelegen, vor einer Woche bei 1349,5 (Vormonat: 387,9). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 240.172 Corona-Neuinfektionen. Vor einer Woche waren es 248.838 Ansteckungen.

Die Zahlen haben allerdings nur noch begrenzt Aussagekraft. Experten gehen von einer hohen Zahl von Fällen aus, die in den RKI-Daten nicht erfasst sind. Testkapazitäten und Gesundheitsämter sind vielerorts am Limit, Kontakte werden nur noch eingeschränkt nachverfolgt.

Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 226 Todesfälle verzeichnet (Vorwoche: 170 Todesfälle). Die Zahl der in Kliniken gekommenen Corona-infizierten Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Donnerstag mit 6,23 an (Mittwoch: 6,07). Darunter können auch Menschen mit positivem Corona-Test sein, die eine andere Haupterkrankung haben.

"Angstminister": Opposition und Ampel kritisieren Lauterbach

Karl Lauterbach warnt vor deutlich mehr Toten bei zu frühen Lockerungen. Dafür kassiert der Bundesgesundheitsminister mächtig Kritik.

Experte: Ende von regelmäßigen Tests und Isolation

05:46 Uhr: Der Epidemiologe des Landesgesundheitsamts in Baden-Württemberg, Stefan Brockmann, rechnet mit einem Ende von regelmäßigen Corona-Tests und der Isolation von Infizierten noch in diesem Frühjahr. Man werde nach Ende der Wintersaison wahrscheinlich wirklich eine neue Lage haben, sagte Brockmann am Donnerstagabend in der Sendung "Zur Sache Baden-Württemberg" im SWR Fernsehen.

"Wir werden das routinemäßige Testen einstellen", sagte der Leiter des Referats Epidemiologie und Gesundheitsschutz beim Landesgesundheitsamt. Man werde getestet, wenn man krank sei und man bleibe zu Hause, wenn man krank sei. Zudem werde man natürlich versuchen, Isolation und Absonderung abzuschaffen und wieder in ein normales Leben zurückzukommen.

"Und dann werden wir uns sehr strecken müssen und schauen müssen, wie wir unsere Impfquoten verbessern, damit wir für den nächsten Herbst gut durchgeimpft sind." Vom Frühjahr erhofft sich Brockmann Veränderungen, die helfen, "erstmal corona-frei oder zumindest corona-beherrschbar zu leben", sagte der Epidemiologe.

In Italien endet Maskenpflicht im Freien

05:13 Uhr: In Italien können die Menschen ab diesen Freitag draußen wieder freier durchatmen. Die Regierung entschied, die Maskenpflicht im Freien zu beenden. Draußen müssen die Leute eine Mund-Nasen-Bedeckung nur dann tragen, wenn es zu Menschenansammlungen kommt. Bislang galt die Pflicht landesweit draußen wie drinnen, ungeachtet der Corona-Lage vor Ort. In Innenräumen und in öffentlichen Verkehrsmitteln muss die Maske weiter aufgesetzt werden.

Ab Freitag öffnen in Italien auch die Diskotheken wieder. Für den Einlass gilt die 2G-Regel - man braucht also einen Genesungs- oder Impfnachweis.

Italien-Urlauber aus EU-Ländern brauchen für die Einreise entweder einen negativen Corona-Test, einen Impfnachweis oder eine bescheinigte Genesung von Covid-19. An vielen beliebten Touristenorten wie Museen gilt allerdings die 2G-Regel, ebenso wie in Restaurants und in öffentlichen Verkehrsmitteln.

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Wie Länder weltweit die Corona-Impfpflicht handhaben

Als erstes Land der EU führt Österreich voraussichtlich am Freitag eine allgemeine Corona-Impfpflicht für Erwachsene ein. Selbst weltweit ist die Alpenrepublik damit noch eine Ausnahme. Dagegen verhängen mehr und mehr Staaten eine teilweise Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen. Ein Überblick (Stand 31. Januar). (mf/msc/afp)

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Mit Material von dpa, AFP, APA