• 17:38 Uhr: Bund zahlt zehn Milliarden Euro an Corona-Hilfen zu viel - Bartsch fordert Rückzahlung
  • 17:27 Uhr: Berlin überschreitet Warnwert für Intensivbetten kurzzeitig
  • 13:09 Uhr: Debatte um Beteiligung an Corona-Kosten: Laschet weist Kritik an Ländern zurück
  • 12:56 Uhr: Bouffier äußert Zweifel an Erreichbarkeit von Merkels Lockdown-Ziel
  • 07:58 Uhr: 14.611 Fälle: Die Corona-Neuinfektionen liegen unter dem Vorwochenniveau

Top-News: Bund zahlt zehn Milliarden Euro an Corona-Hilfen zu viel - Bartsch fordert Rückzahlung

Der Bund zahlt für die November- und Dezemberhilfen laut einer Berechnung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zehn Milliarden Euro mehr als eigentlich notwendig. Der Berechnung zufolge verdienten die betroffenen Betriebe - vor allem aus der Gastronomie und dem Veranstaltungsgewerbe - dank der Entschädigung des Staates in vielen Fällen mehr Geld, als wenn sie geöffnet hätten, berichtete die "Welt am Sonntag".

Das Institut geht mit Verweis auf Zahlen der Bundesbank davon aus, dass bei den betroffenen Branchen im Durchschnitt die Hälfte der Kosten variabel sind - dass sie also gar nicht erst anfallen, wenn die Betriebe geschlossen sind. Dennoch zahlt der Bund den Betrieben 75 Prozent des Umsatzes aus dem Vergleichsmonat 2019.

Zwar gebe es Unterschiede zwischen den einzelnen Branchen, zitierte die Zeitung aus den IW-Berechnungen. Über alle Betroffenen hinweg werde aber rund jeder dritte Euro der für November und Dezember von der Bundesregierung veranschlagten rund 30 Milliarden Euro zu viel gezahlt.

Die Opposition warf der Bundesregierung Fehler vor. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch forderte sie auf, zu viel gezahlte Corona-Hilfen zurückzufordern. "Sofern es Überkompensierungen geben sollte, müssen diese angepasst werden, sagte er den Funke-Zeitungen. Er warnte vor "extremen Überkompensierungen in Milliardenhöhe zu Lasten der Steuer- und Beitragszahler". Das Geld müsse zurückgeholt werden, "auch um die aktuellen Hilfen damit zu einem Teil zu finanzieren".

Als Reaktion auf die Berechnungen forderte die FDP Nachbesserungen. "Es rächt sich, dass Bundesregierung noch immer keine Entschädigungsregel für coronabedingte staatliche Tätigkeitsverbote entwickelt hat", sagte FDP-Fraktionsvize Michael Theurer der Nachrichtenagentur AFP. "Da sich jetzt ein Dauer-Lockdown abzeichnet, muss die Bundesregierung dringend eine solche Regelung vorlegen."

Alle weiteren Corona-Meldungen des Tages im Überblick:

Berlin überschreitet Warnwert für Intensivbetten kurzzeitig

17: 27 Uhr: Erstmals seit Einführung des Ampelsystems zur Bewertung der Corona-Lage war der Warnwert für Intensivbetten in der Hauptstadt überschritten worden. Mehr als ein Viertel dieser Betten war mit COVID-19-Patienten belegt, wie aus dem am Sonntag aktualisierten Lagebericht der Gesundheitsverwaltung für Samstag hervorging. Damit stand die Corona-Ampel in Berlin bei zwei Indikatoren auf Rot.

Später sprang sie wieder auf Gelb über. Nach den am Sonntag aktualisierten Werten waren am Abend 24,2 Prozent der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten belegt.

Die Corona-Ampel berücksichtigt insgesamt drei Indikatoren: die Reproduktionszahl (kurz R-Wert), die Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen und die Auslastung der Intensivbetten mit COVID-19-Patienten.

Für jedes Kriterium wurden Grenzwerte definiert. Werden diese mindestens drei Mal in Folge überschritten, wechselt die entsprechende Ampelfarbe auf Gelb oder Rot.

Bei den Fallzahlen der vergangenen sieben Tage pro 100.000 Einwohner zeigt das Ampelsystem schon länger Rot an. Dieser Inzidenz-Wert lag nun bei 202,0. Berlin hat inzwischen 64.220 bekannte Infektionsfälle, damit stieg die Zahl gegenüber dem Vortag um 332. Bei den Todesfällen kamen drei hinzu, es sind nun 553.

Anja Karliczek: "Wäre schön, wenn Impfbereitschaft noch steigen würde"

13:25 Uhr: Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) sieht in der Bevölkerung beim Thema Corona-Impfungen noch viel Aufklärungsbedarf. "Dazu gehört, immer wieder zu verdeutlichen, dass die Zulassungsbehörden keinerlei Abstriche an den Standards machen, die für die Zulassung eines Impfstoffes gelten", sagte Karliczek am Sonntag der dpa. Sie versicherte: "Die zugelassenen Impfstoffe werden daher wirksam und vor allem sicher sein."

Es sei erfreulich, dass sich rund die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger impfen lassen wollten. "Es wäre allerdings schön, wenn die Bereitschaft noch etwas steigen würde" Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist eine Durchimpfungsrate von 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung nötig, um die Corona-Pandemie zu bekämpfen. Karliczek bekräftigte aber, dass es keinen Impfzwang geben werde. "Es bleibt dabei: Die Impfung wird freiwillig sein."

Die Bevölkerung müsse von den Vorteilen einer Corona-Impfung überzeugt werden. "Je höher die Impfquote im Laufe der Zeit, desto eher ist es möglich, die vielen Einschränkungen aufzuheben und zu unserem normalen Leben zurückzukehren", sagte die Ministerin weiter. Die Impfung habe nicht nur einen Vorteil für jede Person selbst, die Impfung sei auch ein Dienst an der Gemeinschaft. "Ich bin zuversichtlich, dass dies immer mehr Menschen auch so sehen werden."

Bouffier äußert Zweifel an Erreichbarkeit von Merkels Lockdown-Ziel

12:56 Uhr: Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat Zweifel daran geäußert, ob das von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ausgegebene Ziel bei der Senkung der Corona-Infektionszahlen erreichbar ist. "Es wird nicht einfach sein, das Infektionsgeschehen auf das Niveau von 50 Infektionen pro 100.000 Einwohner zu senken", sagte Bouffier den Funke-Zeitungen vom Sonntag. "Ich kann auch nicht ausschließen, dass wir das Ziel nicht erreichen."

Den Inzidenzwert von 50 hatte Merkel am Mittwoch nach den Spitzenberatungen von Bund und Ländern zur Corona-Krise als Ziel der Maßnahmen genannt. In den meisten Regionen Deutschlands liegt der Wert derzeit deutlich über dieser Marke.

Zudem verteidigte er die Entscheidung von Bund und Ländern, trotz erhöhten Corona-Risikos der Bevölkerung zu Weihnachten und Silvester mehr Kontakte zu gestatten. Der Staat brauche für seine Maßnahmen ein gewisses Maß an Akzeptanz, sagte der CDU-Politiker. "Viele Menschen wollen sich gerade um die Weihnachtszeit mal wieder sehen. Wenn wir darauf nicht eingehen, werden wir große Probleme bekommen."

Wenn an Weihnachten gelockert werde, dann aus guten Gründen. Aber das Risiko steige. "Wir bauen darauf, dass die Menschen sich trotz der Lockerungen vernünftig verhalten", sagte er.

Ablehnend reagierte Bouffier auf Forderungen aus der Bundespolitik, die Länder müssten sich stärker an den Folgekosten der Krise beteiligen. "Die Länder zahlen sehr viel - schon die ganze Zeit. Hessen allein hat zwölf Milliarden Euro bereitgestellt. Der Ruf, die Länder sollen mal was tun, ist sachlich völlig unbegründet. Und den Stil finde ich unsäglich." Als Beispiel nannte er, dass die Gewerbesteuerausfälle der Kommunen ersetzt werden, zur Hälfte vom Bund und den Ländern. "Das sind Milliarden!", sagte er.

Debatte um Beteiligung an Corona-Kosten: Laschet weist Kritik an Ländern zurück

13:09 Uhr: In der Debatte über eine stärkere Kostenbeteiligung der Bundesländer an staatlichen Corona-Ausfallhilfen für die Wirtschaft hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) auf das bisherige finanzielle Engagement der Länder in der Corona-Krise hingewiesen. Die Bundesländer hätten "Milliarden ausgegeben, und da ist es nicht ganz fair zu sagen, die Länder tun gar nichts", sagte Laschet am Sonntag im Deutschlandfunk.

Der Düsseldorfer Ministerpräsident reagierte damit auf Äußerungen von Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU). Brinkhaus hatte zuletzt die Bundesländer zu einer Beteiligung an den Kosten für die Wirtschaftshilfen bei einem länger anhaltenden Corona-Lockdown aufgefordert.

Mit Blick auf den Teil-Lockdown in Deutschland plädierte Laschet dafür, am Ziel eines Inzidenzwerts von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen einer Woche festzuhalten. "Das muss das Ziel bleiben", sagte der CDU-Politiker. Es müsse weiterhin angestrebt werden, dass die Gesundheitsämter die Infektionsketten wieder nachvollziehen könnten.

Laschet verteidigte zudem die beschlossenen Sonderregelungen bei den Kontaktbeschränkungen für private Treffen an Weihnachten im Familien- und Bekanntenkreis. Bei "entsprechender Vorsicht" solle das bei Millionen Menschen als Familienfest geltende Weihnachtsfest auch gefeiert werden können.

Kubicki warnt vor langfristiger nationaler Gesundheitskrise

10:08 Uhr: Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat die Bundesregierung aufgefordert, bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie auch wirtschaftspolitische und sozialpsychologische Aspekte einzubeziehen.

"Diese Erwägungen spielen derzeit keine Rolle", sagte der Bundestagsvizepräsident der dpa. "Und offensichtlich werden andere Gesundheitsaspekte ebenfalls sehr unterbeleuchtet." Es sei fatal, wenn nicht die Expertise von Menschen herangezogen werde, die sich mit anderen Dingen beschäftigen als Infektionskrankheiten.

Kubicki wies darauf hin, dass in Frankreich die Zahl der Krebsscreenings um 86 bis 100 Prozent gesunken sei. In Deutschland würden deutlich weniger Herzinfarkte diagnostiziert als vor der Pandemie. "Hier bahnt sich eine langfristige Gesundheitskrise nationaler Tragweite an. Hinzu kommen die wirtschaftlichen, sozialen, bildungspolitischen Auswirkungen", warnte der FDP-Politiker.

Das große Problem sei, dass die Unterordnung aller Belange unter den Infektionsschutz jetzt ausdrücklich im Infektionsschutzgesetz verankert sei. "Die Koalition hat gemeinsam mit den Grünen diese Vernachlässigung anderer Schäden in Gesetzesform gegossen und damit bewusst in Kauf genommen."

Anti-Lockdown-Proteste in London: Mehr als 150 Festnahmen

09:48 Uhr: Bei Protesten gegen die Corona-Beschränkungen hat die Polizei in London mehr als 150 Menschen festgenommen. Die Demonstranten seien unter anderem wegen Missachtung der geltenden Corona-Regeln oder Angriffen auf Polizisten festgenommen worden, teilte die Polizei nach der Demonstration am Samstag mit.

Im aktuellen Teil-Lockdown sollen die Bürger in England ihr Zuhause nur aus triftigen Gründen wie Arbeit, Einkauf oder der Pflege Angehöriger verlassen. Demonstrationen gehören nicht zu den erlaubten Ausnahmen. Teilnehmer zogen - zumeist ohne Abstand und Masken - am Samstag durch die Londoner Innenstadt. Auf ihren Plakaten stand etwa "Stop Controlling Us" ("Hört auf, uns zu kontrollieren") oder "No More Lockdowns" ("Keine Lockdowns mehr"). Es kam mehrfach zu Zusammenstößen mit der Polizei.

14.611 Fälle - Corona-Neuinfektionen unter Vorwochenniveau

07:58 Uhr: Erwartungsgemäß haben die Gesundheitsämter dem Robert-Koch-Institut (RKI) am Wochenende vergleichsweise wenig neue Corona-Infektionen gemeldet. Innerhalb eines Tages sind 14.611 neue Fälle übermittelt worden, wie das RKI am Sonntagmorgen bekanntgab. Der bisherige Höchststand war am Freitag vor einer Woche (20.11.) mit 23.648 gemeldeten Fällen erreicht worden. Am vergangenen Sonntag hatte die Zahl bei 15.741 gelegen. An Sonntagen und Montagen sind die Zahlen vergleichsweise gering, weil laut RKI am Wochenende weniger Proben genommen werden und dadurch auch insgesamt weniger getestet wird.

Die deutschen Gesundheitsämter meldeten binnen 24 Stunden zudem 158 neue Todesfälle. In der Tendenz war die Zahl der täglichen Todesfälle zuletzt nach oben gegangen, was nach dem steilen Anstieg bei den Neuinfektionen auch erwartet wurde. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen SARS-CoV-2 Infektion gestorben sind, stieg auf insgesamt 16.123.

Das Robert-Koch-Institut zählt seit Beginn der Pandemie insgesamt
1.042.700 nachgewiesene Infektionen mit SARS-CoV-2 in Deutschland (Stand: 29. 11., 00.00 Uhr). Nach Schätzungen sind inzwischen rund 722.300 Menschen genesen.

Der sogenannte Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Samstagabend bei 0,96 (Vortag: 0,93). Das heißt, dass 100 Infizierte rechnerisch 96 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt der Wert für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.

Forscher rät zu kreativem Umgang mit Weihnachten in der Pandemie

07:08 Uhr: Der Geschäftsführer des Leibniz-Instituts für Resilienzforschung, Klaus Lieb, empfiehlt, in Zeiten der Pandemie einen kreativen Umgang mit dem Weihnachtsfest. "Weihnachten ist ein wichtiges Familienevent, aber wenn dabei die Gefahr droht, sich und andere zu gefährden, sollte man es noch einmal infrage stellen und das Treffen verlegen, wie Hochzeiten derzeit auch", sagte Lieb der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Mainz. Die meisten Menschen antworteten auf die Frage, was ihnen im Leben am wichtigsten ist, "Gesundheit" - und nicht "das Weihnachtsfest".

Ein Treffen im ganz kleinen Kreise könne in diesem Corona-Winter ausreichen und es könne zugleich nach kreativen Geschenkideen und Möglichkeiten der Begegnung gesucht werden. Per Video zusammenkommen dasselbe kochen und dann gleichzeitig essen und trinken etwa könne auch in der Adventszeit Spaß machen.

Corona-Beschlüsse: Beteiligung von Menschen mit Behinderung gefordert

04:20 Uhr: Die Belange von Menschen mit Behinderungen sollten in der Corona-Pandemie stärker in den Blick gelangen. Dazu rufen mehrere Verbände anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen am kommenden Donnerstag (3. Dezember) auf.

Sie seien selbst zu beteiligen, wenn Corona-Maßnahmen beraten und beschlossen werden, zum Beispiel in gemeinschaftlichen Wohnformen oder Werkstätten, sagte die frühere Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt, die auch Vorsitzende der Organisation Lebenshilfe ist. "Auch in der politischen Beratung müssen sie immer berücksichtigt werden", betonte die SPD-Abgeordnete.

Weder die Einrichtungen und Dienste der Behindertenhilfe und Psychiatrie noch die Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen würden bei relevanten Gesetzentwürfen ausreichend berücksichtigt, beklagt auch der Verband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie.

Ulrich Stoebe, Direktor der Diakonie Himmelsthür mit Hauptsitz in Hildesheim plädierte dafür, demnächst Menschen mit Behinderungen in Wohngruppen sowie deren Betreuer vorrangig gegen das Coronavirus zu impfen. "Menschen mit Behinderungen dürfen in der Pandemie nicht abgehängt werden", sagte er.

Lambrecht: Entschädigungen bis zum Ende der Corona-Auflagen geboten

00:02 Uhr: Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hält staatliche Entschädigungszahlungen an die Wirtschaft für rechtlich geboten, bis die einschneidenden Corona-Auflagen aufgehoben werden. "Wir gehen alle davon aus, dass wir möglichst bald einen Impfstoff haben werden. Solange wir allerdings weitere so gravierende Einschränkungen erleben, solange muss es aus meiner Sicht auch Hilfen geben", sagte Lambrecht der "Welt am Sonntag". "Dies mildert die Schwere der Eingriffe ab und trägt dadurch auch zur Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen bei."

Lambrecht räumte allerdings ein, dass auch die finanziellen Möglichkeiten des Bundes nicht grenzenlos seien. "Die Bekämpfung der Pandemie ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, die von Bund und Ländern gemeinsam zu stemmen ist", so die SPD-Politikerin. Lambrecht stellte sich damit an die Seite von Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU), der ebenfalls eine finanzielle Beteiligung der Länder gefordert hatte.

Bundespräsident macht Mut: "Pandemie wird uns Zukunft nicht nehmen"

00:01 Uhr: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der Bevölkerung zum Beginn der Adventszeit Mut zugesprochen. Obwohl wegen der Coronakrise zunächst weiter Verzicht gefragt sei, könne Deutschland voller Zuversicht sein, schrieb das Staatsoberhaupt in einem Gastbeitrag für die "Bild am Sonntag". Denn die Fortschritte der medizinischen Forschung gäben Hoffnung, dass die Pandemie nicht dauerhaft den Alltag beherrsche. "Die Pandemie wird uns die Zukunft nicht nehmen", schrieb er.

Steinmeier lobte das Verhalten der Bevölkerung in der Krise seit dem Frühjahr. "Rücksicht und Solidarität der überwältigenden Mehrheit der Deutschen zeigen, dass unsere Gesellschaft zusammenhält, auch wenn die Zeiten rauer sind." Die vielfältige Unterstützung für diejenigen, die von der Krise besonders hart getroffen seien, bewiesen, dass die Demokratie der Krise nicht ohnmächtig gegenüberstehe, schrieb der Bundespräsident.

Aktuell sei aber aus Gründen des Infektionsschutzes Verzicht gefragt auf vieles, was die dunklen Tage normalerweise zum Leuchten bringe: "Der Besuch des Weihnachtsmarktes, das Beisammensein mit lieben Menschen, Weihnachtsfeiern im Verein, gemeinsames Singen ... Der Verzicht auf all das fällt schwer - auch mir persönlich!"

Die Adventswochen seien in diesem Jahr stiller. "Aber auch wenn wir Abstand zueinander halten, können wir uns nahe sein", schrieb Steinmeier und appellierte: "Zeigen wir den Menschen um uns herum Aufmerksamkeit und Zuneigung, schenken wir Hoffnung und öfter mal ein freundliches Wort, greifen wir zum Telefon oder schreiben wir - ganz altmodisch - mal wieder einen Brief!"

Er wünsche allen Menschen hierzulande Zuversicht und Zusammenhalt. "Bleiben wir beieinander und geben wir acht aufeinander: jetzt in den Zeiten von Corona und auch in der Zeit danach!"

Corona-Pandemie in Deutschland: Mehr als eine Million Infizierter

In Deutschland ist die Marke von einer Million Corona-Infektionen überschritten worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Freitagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden seit Beginn der Pandemie insgesamt 1.006.394 Covid-19-Fälle erfasst. Fotocredit: imago images / Seeliger​​​​​​​

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Mit Material von dpa, afp, sid und apa.