• 10:52 Uhr: Gratistests kosteten Bund 2021 mehr als drei Millarden Euro
  • 09:55 Uhr: ➤ SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will epidemische Notlage verlängern
  • 08:16 Uhr: Nur 16 Prozent sehen Schulen besser für Corona-Krise gewappnet as im Vorjahr
  • 07:43 Uhr: SPD-Ministerpräsidenten gegen Verschärfungen für Ungeimpfte
  • 06:31 Uhr: USA wollen Einreise offenbar an Corona-Impfung knüpfen

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➤ Scholz für Verlängerung der Pandemi-Notlage

Der Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich dafür ausgesprochen, die Pandemie-Notlage über Ende September hinaus zu verlängern. Die epidemische Lage von nationaler Tragweite würde ansonsten dann auslaufen. Über die Verlängerung muss der Bundestag entscheiden.

"Das wird sein müssen, wenn man mich fragt", sagte Scholz am Mittwochabend auf einer Veranstaltung des Reaktionsnetzwerks Deutschland (RND) in Kiel. Nötig seien weiterhin bestimmte Regeln zum Schutz vor Corona.

"Und dafür brauchen wir einen rechtlichen Rahmen", betonte der Vizekanzler. Die epidemische Lage von nationaler Tragweite ist rechtliche Grundlage für die meisten Corona-Schutzmaßnahmen von Bund und Ländern.

Scholz sagte weiter, man müsse "ein paar Vorsichtsregeln noch eine lange Zeit beibehalten". Dazu zähle beispielsweise das Masken-Tragen etwa im öffentlichen Verkehr. Er stellte sich damit in diesem Punkt hinter Forderungen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU).

Der Bundesfinanzminister sprach sich auch erneut dafür aus, Corona-Schnelltests künftig kostenpflichtig zu machen. Dies solle dann gelten, wenn alle Menschen ein Impfangebot bekommen haben. Auf einen Zeitpunkt wollte er sich aber nicht festlegen. Spahn hatte hierfür Mitte Oktober als geeigneten Zeitpunkt ins Gespräch gebracht, um auch noch nicht Geimpften die Möglichkeit zu geben, dies bis dahin nachzuholen.

Regierung legt neues Papier zu Corona-Maßnahmen vor

Für den Herbst gibt es einen neuen Leitfaden hinsichtlich der Corona-Maßnahmen. Damit es keine weitere Infektionswelle gibt, seien weitere Schutzmaßnahmen erforderlich, heißt es in einem Bericht des Gesundheitsministeriums.

Die weiteren Corona-News:

Bund zahlt mehr als drei Milliarden Euro für Gratistests

10:52 Uhr: Die gratis angebotenen Corona-Schnelltests haben laut einem Zeitungsbericht in diesem Jahr den Bund bereits mehr als drei Milliarden Euro gekostet. Das Bundesgesundheitsministerium verwies auf Anfrage der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag) auf Angaben des Bundesamts für Soziale Sicherung (BAS). Demnach zahlte der Bund 2021 für Leistungen der Labordiagnostik 782 Millionen Euro, an Sachkosten für die Antigen-Schnelltests (PoC-Verfahren) 1,084 Milliarden Euro und für weitere Leistungen gemäß Testverordnung - dem Bericht zufolge etwa die Abstrichnahmen - knapp 1,75 Milliarden Euro. Zusätzlich zahlte der Bund demnach rund 74 Millionen Euro für Tests in Einrichtungen der Eingliederungshilfe und Obdachlosenunterkünften. In der Summe sind das knapp 3,7 Milliarden Euro in 2021.

Zum Vergleich: Für die finanzielle Unterstützung von Studierenden und Schülern (Bafög) gab der Bund 2020 rund 2,9 Milliarden Euro aus.

Mieses Zeugnis für Bildungspolitik

08:16 Uhr: Nur wenige Bürger sehen die Schulen nach den Sommerferien besser gegen die Herausforderungen der Corona-Krise gewappnet als zum Schulstart vor einem Jahr. Optimistisch zeigten sich in einer YouGov-Befragung lediglich 16 Prozent, während 14 Prozent sogar der Meinung waren, die Schulen seien diesmal schlechter vorbereitet. Etwas mehr als die Hälfte (53 Prozent) meinten, die Schulen seien gleich gut oder schlecht auf das nächste Schuljahr im Zeichen der Pandemie eingestellt. Keine Angabe machten 16 Prozent. Befragt wurden nur Erwachsene ab 18 Jahren, also nicht die Schülerinnen und Schüler selbst.

Am heutigen Donnerstag beginnt die Schule wieder in Hamburg. In Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein büffeln die Schülerinnen und Schüler bereits wieder seit Montag. Zum Ferienende ist eine Debatte darüber entbrannt, ob Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren ebenfalls gegen eine Covid-19-Erkrankung geimpft werden sollen.

SPD-Ministerpräsidenten: Ungeimpfte nicht ausschließen

07:43 Uhr: Mehrere SPD-Ministerpräsidenten haben sich gegen geplante Verschärfungen für Ungeimpfte ausgesprochen. Es sei wichtig, dass sich mehr Menschen in Deutschland impfen ließen, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig der "Bild"-Zeitung. Dabei führten "Drohungen" aber nicht weiter. "Wir müssen überzeugen."

Ähnlich äußert sich Bremens Regierender Bürgermeister Andreas Bovenschulte: "Ich halte es für falsch und rechtlich unzulässig, Ungeimpfte vom öffentlichen Leben auszuschließen." Angesichts der Impfkampagne sei auch "ein genereller Lockdown kein realistisches Szenario".

"Niemand soll vom öffentlichen Leben ausgeschlossen werden", forderte auch Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke. Mit negativem Test sollten Ungeimpfte weiter zum Beispiel an Veranstaltungen teilnehmen dürfen.

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hatte kürzlich eine Kontroverse ausgelöst, indem er sagte, Geimpfte würden künftig definitiv mehr Freiheiten haben als Ungeimpfte. So könnten Ungeimpfte ab einer bestimmten Inzidenz und Krankenhausbelastung künftig auch mit negativen Tests keine Restaurants und Veranstaltungen mehr besuchen dürfen.

Medien: USA wollen bei Einreise Impfung verlangen

06:31 Uhr: Die US-Regierung will Medienberichten zufolge künftig von fast allen einreisenden Ausländern den Nachweis einer vollständigen Corona-Impfung verlangen. Mit der Einführung dieses Systems sollten dann auch die aktuellen Einreisebeschränkungen für Menschen aus Europa und anderen Staaten aufgehoben werden, wie unter anderem die "New York Times" am Mittwoch (Ortszeit) unter Berufung auf Kreise des Weißen Hauses berichtete. Für die Einführung der Nachweispflicht gibt es demnach noch keinen konkreten Zeitplan.

Auch die praktische Umsetzung des Plans soll noch relativ unklar sein, inklusive der Frage, welche Impfnachweise anerkannt werden sollen. Auch soll den Berichten zufolge noch nicht entschieden sein, ob die US-Behörden nur Impfungen mit Präparaten akzeptieren würden, die auch in den USA zugelassen sind.

Seit vergangenem Jahr gilt wegen der Pandemie ein weitreichendes US-Einreiseverbot für Personen aus Europa. Ausgenommen sind lediglich US-Bürger und einige andere Personengruppen wie zum Beispiel enge Verwandte von Amerikanern, Diplomaten und Mitarbeiter internationaler Organisationen. Auch Einreisen aus China, Südafrika und Brasilien sind auf Ausnahmen begrenzt. Alle Fluggäste müssen bei der Einreise in die USA einen negativen Corona-Test vorweisen können.

Die Europäische Union hatte die Vereinigten Staaten bereits im Juni auf die Liste jener Drittstaaten gesetzt, für die im Normalfall keine strengen Einreisebeschränkungen mehr gelten sollen. Die EU fordert von Washington daher ebenfalls eine zügige Aufhebung der Beschränkungen.

Olympia-Organisatoren melden 31 neue Corona-Fälle

05:59 Uhr: Die Zahl der Corona-Infektionen im Umfeld der Olympischen Spiele ist erneut angestiegen. Die Organisatoren meldeten am Donnerstag 31 neue Fälle. Das ist ein Tageshöchstwert seit Beginn der Erfassung am 1. Juli. Betroffen ist auch ein Athlet oder eine Athletin. Namen werden in den täglichen Mitteilungen nicht genannt. Die Zahl der positiven Tests rund um die Spiele stieg auf 358. Der Höchstwert war am Mittwoch mit 29 Infektionen erreicht worden.

Nach Auskunft von OK-Sprecher Masa Takaya wurde ein weiteres Mitglied des griechischen Synchronschwimm-Teams positiv getestet. Damit sind nun sechs Team-Mitglieder, fünf Schwimmerinnen und ein Betreuer, betroffen. Sie wurden in ein Quarantäne-Hotel gebracht.

Demonstranten fordern Ende der Olympia wegen steigenden Corona-Zahlen

Dutzende von Demonstranten haben am Donnerstag vor dem Büro des japanischen Premierministers Suga eine Kundgebung abgehalten. Sie fordern, dass ​er wegen der steigenden Corona-Infektionszahlen die Spiele beendet.

Inzidenz steigt seit vier Wochen kontinuierlich an

05:22 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt seit über vier Wochen an. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Donnerstagmorgen lag sie bei 19,4 - am Vortag hatte der Wert 18,5 betragen, am Donnerstag der Vorwoche 16,0. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt binnen eines Tages 3.539 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 04:20 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche hatte der Wert für Deutschland bei 3.142 Ansteckungen gelegen.

Deutschlandweit wurde den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 26 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 21 Todesfälle gewesen. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 3 780 985 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit 3.661.200 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 91 730.

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Mehr zum Themenkomplex Coronavirus:

Mit Material von dpa, afp, sid, reuters und apa.

Studie: Infektionsrisiko bei vollständig Geimpften um zwei Drittel niedriger

Vollständig gegen Covid-19 Geimpfte haben laut einer britischen Studie ein deutlich geringeres Risiko, sich mit dem Coronavirus anzustecken als Ungeimpfte. Der Studie zufolge liegt die Wahrscheinlichkeit, dass ein Geimpfter positiv auf das Coronavirus getestet wird, bei einem Drittel gegenüber Ungeimpften.