Scholz zu Hamburgs Bürgermeister gewählt
Zwar verfügt die SPD-Fraktion über 62 der 121 Mandate. Allerdings fehlte ein SPD-Parlamentarier, so dass ein Abgeordneter der Opposition für Scholz gestimmt haben muss.
Der frühere Bundesarbeitsminister Scholz muss zunächst jedoch ohne Senatsmannschaft auskommen. Er wird seine Regierungsmannschaft erst am 23. März in der Bürgerschaft zur Abstimmung stellen. Bis dahin übernehmen die im Amt verbliebenen Staatsräte die Geschäftsführung.
Bei der vorgezogenen Bürgerschaftswahl am 20. Februar hatte die SPD mit 48,4 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit der Mandate erreicht. Die CDU mit dem bisherigen Bürgermeister Christoph Ahlhaus an der Spitze brach ein; ihre Fraktion wurde auf 28 Mitglieder halbiert. Auch die Grünen (GAL), die bis zum vergangenen November mit der CDU die erste schwarz-grüne Regierung auf Landesebene geführt hatten, landeten in der Opposition.
15 Meinungen zu "Scholz offiziell Bürgermeister"
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Beissermann46
Donnerstag, 10.03.2011, 07:58 Uhr @cyberonix: Alleinherrscher in Hamburg? Nee is nich, der 1.Bürgermeister in Hamburg ist stets Gleicher und Gleichen, laut Verfassung der Hansestadt Hamburg. Da Scholz noch nicht alle Senatoren benannt hat kann nun nicht der ganze Senat gewählt und ins Amt gehen. Was dort abläuft ist verfassungskonform wenn auch unüblich, ich stehe wie auch Jan Ehlers (ehemals Sozialsenator) auf dem Standpunkt es wäre besser gewesen wenn der gesamte Senat seinen Dienst angetreten hätte, aber da gibt es so eine Knalltüte die sein Flugzeug nicht bekommen hat. -
rauchmelder09
Mittwoch, 09.03.2011, 16:35 Uhr Nicht jeder muß Pep haben, um ein guter, d.h. zukunftsfähiger Politiker zu sein. Aber was will znd kann diese Schlaftablette? GND! -
Beissermann46
Dienstag, 08.03.2011, 11:59 Uhr @Wahrheitsgott: Gibt es eigendlich ein Studium der Laberei? Da hättest Du gute Chancen der größte und beste Prof. aller Zeiten zu werden. Soviel zusammengelaberte Ka.....e habe ich selbst hier selten gelesen. -
Beissermann46
Dienstag, 08.03.2011, 11:55 Uhr @Hamburgeusa: Genau so! -
Hamburguesa
Dienstag, 08.03.2011, 09:29 Uhr Herzlichen Glückwunsch. Nun machen Sie was draus! Die Stadt vertraut auf Sie. -
cyberonix
Dienstag, 08.03.2011, 09:24 Uhr Ach ja, und Baer und Wahrheitsgott: Weiter kann man von der Wahrheit nun wirklich nicht entfernt sein ^^. Das sind ja nun Sprüche, die mit der Realität in HH nicht das Geringste zu tun haben - ganz im Gegenteil: Das wird ne ganz schön stressige Nummer werden - wenn man als "Alleinherrscher" trotzdem ständig die nötigen Mehrheiten in der eigenen Partei zusammenkriegen muss - wegen ALLEM!....^^^ Und wenns da auch nur EINEN Abweichler gibt - und sich die Opposition verweigert - dann findet da nix statt...^^... Und ws die verfassungsrechtlichen und "völkerrechtlichen" Spitzfindigkeiten angeht, Herr Wahrheitsgott: Wen interessieren die 20 jahre danach? Oder schon einen Tag nach dem Akt??? Wenns einem nicht passt, dann kann man ja dagegen klagen - oder? Statt hier noch mal Sägemehl zu sägen...^^ Der Drops ist gelutscht - egal, ob einem das passt oder nicht - und mal ehrlich: Hätte es vielleicht tatsächlich jemand anders gewollt??? Aber viellleicht kannst du ja darüber eine Doktorarbeit schreiben 8-) - und dann feststellen, dass die keiner lesen will - obwohl sie völlig korrekt geschrieben ist - und alle Zitate und Fußnoten so sind , wie das sein soll - alles korrekt ^^ - aber "who cares"???
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