Politik

Politik – Nachrichten aus Deutschland, Österreich, der Schweiz, Europa und der ganzen Welt. News, Hintergründe, Kommentare & Experten-Einschätzungen

In der Türkei rumort ein Machtkampf zwischen Regierungschef und Ministerpräsident Ahmet Davutoglu sowie Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan. Was dahinter steckt, ob Erdogan seinen einst treuen Weggefährten loswerden will und wie er an der politischen Ordnung der Türkei rüttelt - Antworten eines Experten.

Politveteranin gegen Quereinsteiger, Frau gegen Mann - nach dem Rückzug des Republikaners Ted Cruz ist dies das einzig logische Duell um die Nachfolge Barack Obamas im Weißen Haus. Es ist angerichtet - für einen langen und wohl auch schmutzigen Kampf um das Oval Office.

Seit 1900 töteten Wilderer mehr als 7 Millionen Elefanten. Auch das Nashorn rückte immer mehr in die Zielscheibe. Um erneut ein Zeichen gegen das bösartige Töten zu setzen, verbrannte Kenia am vergangenen Wochenende zig Tonnen Elfenbein.

Was auf der Tagesordnung des Delegiertentreffens stehen wird, ist noch unklar.

Passende Suchen
  • Fall Höxter
  • Rentensteuer
  • Vatertag
  • Kreditkarten
  • Champions League

Im Streit der CDU über den Umgang mit der rechtspopulistischen AfD fordert Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) einen Kurswechsel seiner Partei. "Wir müssen auch das rechte politische Spektrum abdecken und Protestwähler für uns zurückgewinnen", sagte Haseloff der Tageszeitung "Die Welt" aus Berlin vom Mittwoch. Die CDU müsse "wieder breiter werden, um den rechten demokratischen Rand für uns zu reklamieren".

Syrien-Treffen in Berlin: Deutschland und Frankreich machen Druck, damit es zwischen Regime und Opposition neue Verhandlungen gibt. Russland soll seinen Einfluss auf Assad ...

Bei den Vorwahlen in den USA zeichnen sich sowohl bei den Republikanern wie auch bei den Demokraten klare Gewinner ab: Der hoch umstrittene US-Milliardär Donald Trump dürfte als republikanischer Kandidat kaum mehr zu verhindern sein. Die Demokraten werden wohl mit Hillary Clinton in den Wahlkampf gehen. Die Kandidaten, die Ergebnisse, weitere Wahltermine  - hier ein Überblick.

Die EU-Kommission empfiehlt die Aufhebung der Visumpflicht für türkische Bürger. Dies geschehe aber unter dem Vorbehalt, dass die Türkei die verbleibenden EU-Bedingungen erfüllt, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit.

Der Mord der Woche im "Tatort", die neuesten Folgen der "Big Bang Theory", die tägliche Dosis "Gute Zeiten, schlechte Zeiten", die 100. Wiederholung von "Pretty Woman" oder die Ausstrahlungstermine der Fußball-Bundesliga: Hier finden Sie auf einen Blick alle Sendetermine ihrer Lieblingsserien und Live-Shows, dazu alle Top-Filme und Sport-Events.

Russland reagiert auf die größere Nato-Präsenz in Osteuropa: Verteidigungsminister Shoigu kündigte drei neue Divisionen für die West- und Südgrenze an.

Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu denkt nach übereinstimmenden Presseberichten über einen Rücktritt nach. Er habe sich in dieser Frage noch nicht entschieden, sagte Davutoglu laut Meldungen der Zeitungen "Hürriyet" und "Cumhuriyet" vom Mittwoch. Anlass für die Krise sei ein Machtkampf zwischen Davutoglu und Präsident Recep Tayyip Erdogan.

Er hat beleidigt, gelogen und gehetzt: Donald Trump hat sich im US-Wahlkampf Dinge geleistet, die jeden anderen zu Fall gebracht hätten. Stattdessen steht er nun vor einem lange kaum für möglich gehaltenen Triumph.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mehrere Klagen gegen die EU-Tabakrichtlinie abgelehnt. Sowohl das geplante Verbot von Mentholzigaretten als etwa auch Auflagen für ...

In der ersten Kabinettssitzung nach ihrer Babypause bringt Familienministerin Schwesig gleich eine Reform des Mutterschutzes auf den Weg. Die Regelungen, die größtenteils aus ...

Bei den US-Präsidentschaftswahlen im November wird Donald Trump aller Voraussicht nach als Kandidat der Republikaner antreten. Sein schärfster Konkurrent Ted Cruz hat hingeworfen.

In der Debatte über den Umgang der CDU mit der AfD wünscht sich Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff ein schärferes konservatives Profil der Christdemokraten.

Brasiliens Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot nimmt bei den Ermittlungen im größten Korruptionsskandal der Landesgeschichte führende Politiker wie Ex-Präsident Luiz Inácio Lula ...

Berlin (dpa) - Knapp jeder Vierte geht vorzeitig in Rente und nimmt dabei niedrigere Bezüge in Kauf.

Nach jahrelangen Diskussionen soll der Weg für Cannabis auf Rezept für Schmerzpatienten generell frei werden. Die Reaktionen sind positiv - nicht allen geht der Schritt aber ...

Der Milliardär wird bei der US-Präsidentschaftswahl aller Voraussicht nach Kandidat der Republikaner. Bei den Demokraten dürfte Hillary Clinton trotz einer Niederlage in Indiana die Kandidatur ergattern.

Darauf hat die Regierung in Ankara lange gewartet: Auf dem Tisch liegt ein Vorschlag zur Abschaffung der Visumpflicht für türkische Staatsangehörige. Das Zugeständnis ist Folge ...

Ganz überraschend kommt das satte Plus nicht, das die Steuerschätzer für die Staatskassen bis 2020 voraussagen. Profitieren werden Bund, Länder und Kommunen. Was nicht nur den ...

12 000 Luftangriffe in eineinhalb Jahren, und trotzdem ist die Terrormiliz IS noch lange nicht besiegt. Die USA wollen die Anti-IS-Allianz nun zu mehr Engagement bewegen. ...

Gegen AfD-Chefin Frauke Petry kann nun doch wegen Meineides und uneidlicher Falschaussage ermittelt werden. Ein entsprechender Vorwurf werde weiter geprüft, teilte die Dresdener Generalstaatsanwaltschaft am Dienstag mit.

Pegida-Gründer Lutz Bachmann ist vom Amtsgericht Dresden wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 9.600 Euro (120 Tagessätze zu je 80 Euro) verurteilt worden.

Pegida-Chef Lutz Bachmann nimmt die Anklage wegen Volksverhetzung locker. Selbstsicher sitzt er beide Prozesstage im Gericht ab, seine Frau an seiner Seite. Auch das Urteil ...

Die Bildung einer Koalitionsregierung in Madrid erwies sich als unmögliches Unterfangen. Nun sollen die Spanier noch mal wählen. Parlamentspräsident López äußert Verständnis ...

Donald Trump präsentiert sich im Wahlkampf machthungrig, egozentrisch und rücksichtslos. Sein Verhalten ist unkalkulierbar und befremdlich. Seine Aussagen sind oft wirr und verstörend. Und statt Inhalten geht es Trump vorrangig um eines: sich selbst. Nach Meinung von Psychologen weist der republikanische Präsidentschaftskandidat eindeutige Merkmale einer narzisstischen Persönlichkeitsstörung auf.

Bei der Vorwahl am Dienstag im US-Staat Indiana will der Republikaner Donald Trump seinen ärgsten Rivalen Ted Cruz endgültig aus dem Rennen um die Präsidentschaftskandidatur werfen. "Wir müssen ihn morgen aus dem Weg räumen", rief Trump am Vorabend in der Stadt South Bend Anhängern zu. "Wenn wir in Indiana gewinnen, ist's vorbei, dann können wir uns auf Hillary Clinton konzentrieren."

Die große Mehrheit der Deutschen hält die Demokratie einer Umfrage zufolge für die beste Staatsform - die Zustimmung nahm aber in den vergangenen Jahren ab.

Die spanische Polizei hat in Madrid vier mutmaßliche Dschihadisten gefasst. Die Festnahmen seien in den Morgenstunden in den Vororten Pinto und Ciempozuelos im Süden Madrids ...

Wegen einer Dürre fehlt es in Simbabwe derzeit an Lebensmitteln.

Hamburgs AfD-Fraktionsvorsitzender Jörn Kruse hält das neue Grundsatzprogramm der Bundespartei in vielen Punkten für falsch.

Hamburgs AfD-Fraktionsvorsitzender Jörn Kruse hält das neue Grundsatzprogramm der Bundespartei in vielen Punkten für falsch. Die Positionen etwa zum Islam, zur Familie oder zur ...

Bildung ist entscheidend für die Integration von Migranten in die Gesellschaft. Das geht aus einem umfangreichen Datenreport hervor, den das Statistische Bundesamt in Berlin ...

Jeder zweite Deutsche ist laut einer Umfrage der Meinung, dass deutsche Gerichte zu milde urteilen. Gerade erst sind zwei junge Männer in Köln zu Bewährungsstrafen verurteilt worden, nachdem sie bei einem Straßenrennen eine 19 Jahre alte Frau totgerast hatten. Das Urteil hatte bundesweit für Empörung gesorgt. Über Sinn und Unsinn deutscher Urteile diskutierte die Runde bei Frank Plasberg in "Hart aber fair".

Das Bundesverfassungsgericht hat die Forderung der Linken nach mehr Rechten für die Opposition im Bundestag am Dienstag zurückgewiesen.

Der AfD-Höhenflug nach den Erfolgen bei den Landtagswahlen im März scheint einer Umfrage zufolge vorerst gebremst: Im neuen Wahltrend von "Stern" und RTL rutschte die Partei um einen Prozentpunkt auf neun Prozent ab.

Gegen Präsident Chávez scheiterte Venezuelas Opposition mit einem Referendum. In einem neuen Anlauf versucht sie nun, dessen Nachfolger Maduro abzusetzen. Die Aussichten stehen ...

Für die Türkei könnte dieser Mittwoch ein großer Tag werden. Wenn alles nach Plan läuft, wird die EU-Kommission empfehlen, die Visumpflicht für türkische Staatsbürger aufzuheben. In der EU ist allerdings nicht jedem wohl bei dem Thema. Sind die Risiken der Visaliberalisierung überschaubar? Fragen und Antworten.

Am Montag gingen sich Abgeordneten der Regierungspartei AKP und der prokurdischen Oppositionspartei HDP an den Kragen.

Die "Alternative für Deutschland" (AfD) steigt in der Wählergunst unaufhörlich. Vor allem die Union leidet darunter. Nun schlägt Kanzlerin Angela Merkel eine neue Strategie im Umgang mit der jungen Partei vor. Immer nur einprügeln auf die AfD und ihre Anhänger bringe nichts, findet die CDU-Vorsitzende.

Die Linksfraktion will vor dem Bundesverfassungsgericht eine Stärkung ihrer Rechte erreichen - und scheitert auf ganzer Linie. Dennoch sind am Ende alle Beteiligten zufrieden.

Die Veröffentlichung bisher geheimer TTIP-Papiere sorgte für großes Aufsehen. Nun wird gefragt: Ist der Inhalt tatsächlich skandalös, oder gibt er nur einen Stand der ...

Indiana gewonnen, Cruz ausgestiegen: Trump scheint als Kandidat der US-Republikaner nicht mehr aufzuhalten. Bei den Demokraten liegt Clinton weiter mit Abstand vorn - aber sie ...

Kanzlerin Angela Merkel wird mitunter direkt für das Erstarken der Rechtspopulisten in Deutschland verantwortlich gemacht. Eine These lautet: Wenn sie geht, könnten die beiden Volksparteien CDU und SPD endlich wieder ihre traditionellen Profile schärfen, konservativ auf der einen, sozialdemokratisch auf der anderen Seite. Dadurch würde die AfD wieder an Einfluss verlieren. Was ist dran an diesem Gedankenspiel?

CSU-Chef Horst Seehofer dringt auf ein gemeinsames Zukunftsprogramm von CDU und CSU, um ein weiteres Erstarken der Alternative für Deutschland zu verhindern: "Eine vernünftige, ...

Seit fast drei Jahren verhandeln USA und EU über TTIP. Vor allem in Deutschland ist der Widerstand gegen das Freihandelsabkommen groß. Jetzt kündigt Greenpeace die Veröffentlichung brisanter Details an.

Am Mittwoch erfahren die Kassenwarte von Bund, Ländern und Kommunen, mit wieviel Steuereinnahmen sie planen können. Wissenschaftler haben schon einmal selbst gerechnet - und ...

Deutschland steht im Fadenkreuz des islamistischen Terrors. Der Verfassungsschutz warnt davor, die Geheimdienste im Kampf gegen Attentäter zu stark zu fesseln. Das dürfte ...

Greenpeace hat bislang geheime TTIP-Dokumente ins Netz gestellt und wirft den USA vor, mit dem geplanten Handelsabkommen europäische Umwelt- und Verbraucherschutz-Standards aushöhlen zu wollen.